Nationale Sicherheit über alles: Wie Xi Jinpings Ansatz Chinas Politik im In- und Ausland prägt

In den vergangenen zehn Jahren hat Xi Jinping die nationale Sicherheit zu einem Schlüsselthema gemacht. Fast sämtliche Aspekte der Staatsführung in China sind davon mittlerweile durchdrungen, um eine Destabilisierung der KPC-Herrschaft durch inländische oder globale Entwicklungen zu vermeiden. Xis ganzheitliches nationales Sicherheitskonzept umfasst 16 Arten von Sicherheit, die von politischer, militärischer und wirtschaftlicher Sicherheit bis hin zu Biosicherheit, Technologie und Weltraumsicherheit reichen. 

"Die Ära Xi ist, was das Streben nach Wahrung der nationalen Sicherheit angeht, geprägt von einer Mischung aus Selbstbewusstsein und Misstrauen", schreiben die MERICS-Expertinnen Katja Drinhausen und Helena Legarda in ihrem Bericht „Nationale Sicherheit über alles: Wie Xi Jinpings Ansatz Chinas Politik im In- und Ausland prägt“. Einerseits treiben die chinesische Führung Sorgen um, dass interne und externe Kräfte ihre Machtposition untergraben könnten. Zugleich ist sie überzeugt, dass Chinas politisches System stabiler und anderen überlegen ist. Dies stellt ausländische Regierungen, Unternehmen und nichtstaatliche Akteure, die mit China zusammenarbeiten, vor neue Risiken und Herausforderungen. 

Einige der wichtigsten Ergebnisse des Berichts:

• Xis Streben nach einem umfassenden nationalen Sicherheitssystem resultiert in einem Übermaß an Wachsamkeit, mit erheblichen Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft, Chinas Wachstumsmodell und die Art und Weise, wie die Führung ihre Interessen im Ausland durchsetzt. 
• Durch einen ganzheitlichen Ansatz von nationaler Sicherheit will die Partei ihren Machterhalt und Herrschaftsanspruch gerade in Zeiten verlangsamten Wirtschaftswachstums absichern. 
• Xis Ansatz für umfassende nationale Sicherheit dient einerseits der Abwehr akuter Bedrohungen. Zugleich sollen potenzielle neue Bedrohungen – im Inland wie auch weltweit – frühzeitig identifiziert werden.
• Chinas Sicherheitsmodell ist zunehmend ideologisch: Jeder und jede – Beamte und Bevölkerung – sollen ständig auf potenzielle Bedrohungen achten. Dies birgt ein hohes Risiko von Überreaktionen.
• Das Modell einer alle Aspekte der Staatsführung durchdringenden Sicherheitspolitik wird auch nach dem – nicht absehbaren – Ende der Amtszeit Xis Chinas Innen- und Außenpolitik prägen, wenn es keinen grundlegenden ideologischen Wandel gibt. 

Lesen Sie den MERICS China Monitor „Nationale Sicherheit über alles: Wie Xi Jinpings Ansatz Chinas Politik im In- und Ausland prägt“ (in englischer Sprache) hier oder laden sie ihn hier als PDF herunter: