Die Fakten: Um die durch die Corona-Krise angeschlagene Wirtschaft zu stützen, will Chinas Regierung auf eine Stärkung des staatlichen Sektors setzen. Staats- und Parteichef Xi Jinping bekräftigte jüngst bei einem Besuch in der Provinz Anhui die tragende Rolle von Staatsunternehmen (SOEs). Xi stattete in diesem Jahr bereits fünf großen Staatsunternehmen im Land Besuche ab, zuletzt dem Stahlunternehmen Magang am 19. August. Die Besuche sind ein klares Signal, dass SOEs auf die Unterstützung Beijings zählen können. In politischen Erklärungen verweist Beijing ebenfalls regelmäßig auf den staatlichen Sektor als „wichtigste Säule der Wirtschaft” und als Treiber von Innovationen.

Der Blick nach vorn: Xi steckt im Vorfeld des Plenums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas im Oktober seine Prioritäten ab. Auf der Agenda stehen der 14. Fünfjahrplan (2021–25) und die “Zukunftsziele für 2035.” Dabei werden ein stark staatlich gelenktes Entwicklungsmodell und das Ziel, bis 2035 zu einer “wohlhabenden und mächtigen” Nation aufzusteigen, eine zentrale Rolle spielen. Auch wenn Beijing sich aufgrund der internationalen Reaktionen zumindest rhetorisch von der “Made in China 2025”-Strategie verabschiedet hat, zeigen Xis Besuche und die Äußerungen über die Rolle des Staats in der Wirtschaft unmissverständlich, dass die industrielle Modernisierung, heimische Innovationen und das Ziel der Marktführerschaft in strategischen Industrien weiter hoch auf der Agenda rangieren. Der US-chinesische Handelsstreit, technologische Abhängigkeiten und die zunehmenden Spannungen mit der EU bei den Themen Hongkong, Menschenrechte und Handel wirken hier als Verstärker für Beijings Ambitionen. In den kommenden Monaten sind weitere Bekenntnisse zur staatlichen Unterstützung für die technologische und industrielle Modernisierung zu erwarten.

MERICS-Analyse: “Xi setzt mit seinen Besuchen gezielt Signale. Privatunternehmen sind in China immer noch willkommen, und ihre Innovationskraft und ihr Wachstumspotenzial werden dringender benötigt als je zuvor. Dennoch bleiben politisch kontrollierte, strategische Industrien der Kern des chinesischen Wirtschaftssystems,” sagt MERICS-Experte Nis Grünberg. “Die Zeichen sind deutlich: China hält - wo die Wirtschaft wiederbelebt werden muss - am Staatskapitalismus fest.”

Medienberichte und Quellen:

Chinesische Regierung: Erklärungen zu politischen Maßnahmen
News US: Xis Manifest für 2035 löst Schockwellen aus
South China Morning Post: Chinas Wirtschaftspläne verlangen Strukturreformen
The Economist: Die Verflechtungen zwischen der KPC und den Märkten werden enger

Tech-Unternehmen profitieren von neuen Börsenregeln und anhaltendem Technologieschub

Die Fakten: Angesichts des Gegenwinds im Ausland sucht China nach Wegen, seine Technologieunternehmen im Inland zu stärken. Anfang dieser Woche hat die Shenzhener Börse ChiNext neue Regeln eingeführt, die Börsennotierungen von Tech-Start-ups erleichtern. Die Aktien der ersten 18 Unternehmen, die nach den überarbeiteten Regeln gelistet wurden, wurden von begeisterten Anlegern stark nachgefragt. Zudem treibt China Eigenentwicklungen voran: Staatliche Medien feierten das in China entwickelte Betriebssystem “Kylin V10“, das mit den dominierenden US-Systemen konkurrieren soll. Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) unterstützt derweil die Entwicklung einer einheimischen Open-Source-Plattform für Software-Entwicklung als Alternative zu GitHub.

Der Blick nach vorn: Angesichts des anhaltenden Konflikts mit den USA ist anzunehmen, dass die chinesische Regierung weitere Schritte unternimmt, um chinesische Tech-Unternehmen an die heimischen Börsen zu binden. Wegen der wachsenden Beschränkungen im Handel mit den USA werden sich Beijings Bemühungen zur Unterstützung der inländischen Technologieentwicklung wahrscheinlich zunehmend auf die Bereiche Soft- und Hardware konzentrieren.

MERICS-Analyse: „China will sein eigenes Technologie-Ökosystems stärken in einer Zeit, in der seine Technologieunternehmen im Ausland einer genauen Prüfung unterzogen werden“, sagt MERICS-Analystin Caroline Meinhardt. „Wegen verschärfter Regeln droht vielen chinesischen Unternehmen der Ausschluss von US-Börsen. Chinas Regierung will durch inländische Tech-Boards wie ChiNext oder STAR chinesischen Unternehmen attraktive und sichere Anlaufstellen bieten. Doch die erfolgreichen jüngsten Börsengänge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gefahr einer Tech-Blase in China real ist.“

Medienberichte und Quellen:

Reuters: ChiNext neuester Tech-Börsengang
Reuters: Chinesische Unternehmen droht Ausschluss von US-Aktienmärkten
Bloomberg: Tech-Börsengänge florieren in China
China Daily: Ein chinesisches Betriebssystem namens Kylin V10
TechCrunch: Chinas GitHub-Alternative heißt Gitee

Neue US-Exportkontrollen könnten Huaweis Existenz bedrohen

Die Fakten: Neue, auf den chinesischen Huawei-Konzern zielende Exportbeschränkungen setzen das Telekom-Unternehmen und dessen Partner existenziell unter Druck. Die in der vergangenen Woche verkündeten Regeln untersagen es Chip-Herstellern, die Technologien aus den USA einsetzen, ihre Produkte ohne eine Genehmigung Washingtons an Huawei zu verkaufen. Da Chip-Hersteller auf der ganzen Welt auf US-Technologien angewiesen sind, könnte dieser Schritt den chinesischen Telekom-Riesen von essenziellen Komponenten für eine ganze Reihe von Produkten abschneiden.

Der Blick nach vorn: Derzeit ist fraglich, ob Washington an den neuen Maßnahmen festhält. US-Industrieverbände haben bereits davor gewarnt, dass die neuen Regeln ausländische Unternehmen veranlassen könnten, Alternativen zu US-Technologien zu suchen, um Exportkontrollen zu meiden. Die Regierung unter Donald Trump hatte bereits zuvor von Maßnahmen gegen Huawei abgesehen, weil diese US-Unternehmen daran hinderten, in Verhandlungen globale Industriestandards zu definieren.

MERICS-Analyse: “Die neuen Kontrollen sind in Zusammenhang zu sehen mit der Initiative ‚Sauberes Netz‘, mit der die USA sich im Telekommunikationssektor und einzelnen IT-Bereichen von China entkoppeln wollen und den Schulterschluss mit weiteren Ländern suchen,” sagt MERICS-Experte John Lee. “Was Huawei angeht, so geben Schätzungen den Lagervorräten Anlass für Zweifel, ob das Unternehmen den 5G-Ausbau außerhalb Chinas noch stemmen könnte. Denn in der Halbleiterproduktion werden chinesische Firmen noch einige Jahre brauchen, um in der Halbleiterproduktion das Niveau der USA zu erreichen.”

Medienberichte und Quellen:

Nikkei Asian Review: Huawei im “Überlebens-Modus”
Fierce Electronics: Große Handelsgruppen kritisieren Trumps Vorgehen gegen Huawei
Financial Times: Ist Huawei “zum Scheitern zu groß”?
Frankfurter Allgemeine Zeitung: Wie schwierig wird der 5G-Ausbau ohne Huawei

Chinas Außenminister will bei Europa-Besuch transatlantische Front verhindern

Die Fakten: Chinas diplomatischer Apparat läuft nach einer monatelangen, durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Pause wieder an: Im Rahmen seiner ersten Auslandsreise seit Ausbruch der Pandemie besucht Chinas Außenminister Wang Yi diese Woche Europa im Bemühen, die europäisch-chinesischen Beziehungen zu verbessern. Wang besuchte am Dienstag und Mittwoch Italien und die Niederlande und wird auch in Norwegen, Frankreich und Deutschland erwartet. Die offiziellen Themen seiner Reise sind die Zusammenarbeit während und nach der Pandemie – darunter auch die Entwicklung von Impfstoffen und wirtschaftliche Zusammenarbeit – und die Rolle des Multilateralismus in der sich wandelnden globalen Ordnung.

Der Blick nach vorn: Zu den brisanten Themen zählen Huawei und Hongkong. Beijing will EU-Staaten dazu bewegen, den Telekom-Ausrüster Huawei nicht vom Ausbau der 5G-Netze auszuschließen oder die Regeln zu verschärfen, was de facto einem Verbot gleichkäme. Die Bundesregierung hat sich bislang gegen einen Ausschluss Huaweis ausgesprochen. Nachdem EU-Mitglieder im Juli mit Maßnahmen auf Chinas Vorgehen in Hongkong reagiert hatten, wird Wang auch Beijings Primat der Nicheinmischung in innere Angelegenheiten vertreten. Auf der Reise gab es bereits Spannungen: Der Hongkonger Aktivist Nathan Law wurde von italienischen Parlamentariern nach Rom eingeladen und hielt eine Pressekonferenz vor dem Außenministerium ab, während der italienische Außenminister Luigi Di Maio Wang empfing. In den Niederlanden äußerte sich Außenminister Stef Blok besorgt über Hongkong und die Menschenrechtslage in China; ein Abgeordneter hielt am Rande des Besuchs eine Pressekonferenz ab, um auf Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang hinzuweisen.

MERICS-Analyse: “Wang hat vor allem ein Ziel: Er will das Entstehen einer transatlantischen Allianz gegen China verhindern. Durch den Fokus auf Multilateralismus kritisiert China implizit die USA – und will die Europäer aufrufen, ihre Entscheidungen unabhängig von den USA zu fällen. Beijing versucht zudem, die gewachsene Ablehnung gegenüber China in Europa als Reaktion auf Druck aus den USA darzustellen. Tatsächlich resultiert diese aber aus Chinas undurchsichtigem Handeln zu Beginn der Coronavirus-Pandemie, seiner fragwürdigen ‚Maskendiplomatie‘ und dem Vorgehen in Hongkong,” sagt MERICS-Expertin Lucrezia Poggetti.

Medienberichte und Quellen:

Chinesisches Außenministerium: Details über Wang Yis Europareise
Global Times: Wang Yis Europa-Reise als Aufruf zum Multilateralismus
South China Morning Post: Schadensbegrenzung im Zentrum von Wang Yis Besuch in Europa
La Repubblica: Details über Wangs Besuch in Europa (auf Italienisch)
South China Morning Post: Niederländischer Außenminister Stef Blok äußert gegenüber Chinas Außenminister Wang Yi Sorgen über Hongkong und Menschenrechte

METRIX

Experten schätzen, dass China jedes Jahr 16 bis 18 Millionen Tonnen Essen in den Müll wandern lässt – genug, um 30 bis 50 Millionen Menschen zu ernähren. Nach einem Machtwort Xi Jinpings startete die Volksrepublik nun die Kampagne N-1: Wer zum Beispiel zu zehnt ins Restaurant geht, soll nur noch Gerichte für neun Personen bestellen. Die neue Sitte dürfte einiges an Überwindung kosten: In China gilt es als höflich, die Teller nie leer werden zu lassen. (Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung)

VIS-À-VIS

Dagmar Schmidt, Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe: „Dass der rege Austausch abgerissen ist, ist sehr schade gerade in diesen schwierigen Zeiten“

Dagmar Schmidt sitzt seit 2013 für die SPD im Bundestag. Die aus Hessen stammende Politikerin ist Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe. Deren Arbeit ist durch die Covid-19-Pandemie, aber auch durch die Verhärtung in der chinesischen Politik deutlich schwieriger, wie Schmidt im Interview mit MERICS China Briefing erzählt. Die Covid-19-Pandemie hat nicht nur wirtschaftliche Lieferketten beeinträchtigt, sondern auch die Kommunikation zwischen den Nationen. Wie hat sie die Arbeit der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe in den vergangenen Monaten verändert?

Die Covid-19-Pandemie hat nicht nur wirtschaftliche Lieferketten beeinträchtigt, sondern auch die Kommunikation zwischen den Nationen. Wie hat sie die Arbeit der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe in den vergangenen Monaten verändert?

Der sonst mindestens einmal in der Legislatur stattfindende gegenseitige Besuch zwischen den Freundschaftsgruppen hat bislang nicht geklappt. Seit der Pandemie ist die Reiseaktivität allgemein zum Erliegen gekommen. Aber auch vorher waren die Gespräche schon deutlich weniger und manchmal schwierig, weil chinesische Besucher verstärkt nur noch offizielle Regierungsstandpunkte referiert haben. Früher haben wir chinesische Delegationen unterschiedlichster Herkunft bei uns im Bundestag empfangen, das ging von Bloggern, zu Wirtschaftsjournalisten, Wissenschaftlern, Kommunalpolitiker, Wirtschaftsdelegationen. Dass dieser rege Austausch abgerissen ist, ist sehr schade gerade in schwierigen Zeiten. Es wäre wichtig, die Kanäle offenzuhalten.

Wie gehen sie mit dieser geänderten Situation um, welche Themen beschäftigen die Gruppe in Bezug auf China?

Wir überlegen derzeit, wie wir dennoch in Kontakt bleiben können, denn in unserer Gruppe ist naturgemäß großes Interesse an einem Austausch, trotz aller Schwierigkeiten. Und Themen gibt es viele: Corona und der gemeinsame Kampf gegen die Pandemie, die wirtschaftlichen Folgen für beide Länder und die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit - aber natürlich auch Menschenrechtsfragen. Die Entwicklung in China bedrückt uns schon sehr. Da ist zum einen die Lage in Hongkong, aber auch die der muslimischen Minderheit in Xinjiang. Es ist wichtig das Thema immer wieder zu benennen.

Chinas Präsident Xi bekennt sich zwar zum Multilateralismus, gleichzeitig sorgen das Vorgehen in Hongkong und Gesten wie die Gratulation an den weißrussischen Diktator Lukaschenko zum umstrittenen Wahlsieg, für Irritation. Was müssen demokratische Staaten wie Deutschland und seine Partner in der EU im Umgang mit China ändern?

Corona und die zunehmend autoritäre Politik in China zeigen doch klar: wir müssen Abhängigkeiten reduzieren, ohne gleich zu eskalieren und die wirtschaftlichen, politischen und zivilgesellschaftlichen Kontakte abzubrechen. Es gilt, unseren früher sehr auf China fokussierten Blick zu weiten. Viele Unternehmen stellen sich bereits diverser auf in Bezug auf ihre Absatz- und Lieferketten und schauen auch auf andere asiatische Länder.

Im Dialog mit China kommen wir künftig nicht daran vorbei, die Probleme klar zu benennen und uns nicht auf diplomatische Floskeln zu beschränken. China macht auch klare Ansagen, darauf müssen wir klar antworten – und Verbündete suchen, denen Menschenrechte und globale Regeln wichtig sind. Da kann Europa der Motor sein.

Was lehrt uns die Covid-19-Krise: In welchen wirtschaftlichen Bereichen sollte Europa sich unabhängiger machen?

Besonders zentral sind die neuen Technologien, die Telekommunikation, Künstliche Intelligenz, Robotik – in all diesen Bereichen hat Europa Potential, und Corona hat vielleicht einen Schub gegeben, dass wir mehr investieren. Auch in der Gesundheitsversorgung müssen wir uns anders aufstellen, da meine ich nicht nur Masken, da geht es auch um Medikamente und Medizintechnik. Europa braucht keine negative Reaktion auf China, sondern eine, die auf positive Konsequenzen abzielt.

China ist Partner, Wettbewerber und Systemrivale – diesen Dreiklang betonen nicht nur EU-Diplomaten seit einiger Zeit, auch die SPD hebt in ihrem kürzlich veröffentlichten Positionspapier darauf ab. Wie muss Ihrer Ansicht nach die EU, deren Mitglieder in der China-Politik ja alles andere als einig sind, sich dieser Herausforderung stellen?

In Richtung mehr Einigkeit in der China-Politik hat, glaube ich, Corona auch Rückenwind gegeben. Länder, die mit China sympathisieren, fühlen sich vor allem von der EU zu wenig unterstützt. Die Krise hat das Bewusstsein gestärkt, dass investiert werden muss, in gemeinsame Infrastrukturen und gemeinsames Wirtschaften. Es kann nicht sein, dass ich für eine Bahnfahrt von Frankfurt nach Sophia ewig unterwegs bin. Wir brauchen in Europa ein Bahn-, Daten- und Straßennetz, das uns besser verbindet. Und auf der anderen Seite brauchen wir eine klare Kante gegen EU-Mitglieder, die Menschen- und Bürgerrechte missachten. Wir müssen klarmachen, dass wir es ernst meinen mit unseren Werten.

Das Interview führte Claudia Wessling.

REVIEW

Making it Count. Statistics and Statecraft in the Early People`s Republic of China by Arunabh Ghosh (Princeton University Press, 2020)

In Zeiten von Big Data und Covid-19 hat die Statistik zu Recht neue Aufmerksamkeit erfahren. Welchen Einfluss Methoden der Datenerhebung und -analyse auf die Entwicklung eines Landes haben können, zeigt der an Universität Harvard forschende Geschichtsprofessor Arunabh Ghosh in diesem Buch. Mit beeindruckender Detailtiefe und auf Basis eines umfassenden Quellenstudiums führt Ghosh sicher durch die Welt der Statistik und der Statistiker im China der 1950er Jahre.

In drei Teilen (und neun Kapiteln) entfaltet der Historiker zunächst die begeisterte, aber auch immer wieder stockende Aufbruchsphase chinesischer Statistiker, die das durch sowjetische Experten vorgestellte Instrumentarium ganz in den Dienst der neu gegründeten Volksrepublik China stellen wollten. Der Historiker belegt in Teil zwei eindrücklich, dass die mangelnden einheitlichen Standards bei der Datenerhebung sowie das ausufernde Berichtswesen die Statistik für die Herrschenden unbrauchbar machte – sie wurde immer realitätsferner. In Teil drei schildert Ghosh eingehend den Versuch chinesischer Statistiker, sich mit Hilfe von indischen Kollegen ideologiefreiere, neue Methoden – insbesondere des random samplings – anzueignen. Dieser bis dato wenig bekannten Initiative macht Mao Zedong durch den „Großen Sprung nach vorn“ ein jähes Ende.

Neben seiner Liebe zum Detail – er liefert zahlreiche Tabellen, eine 32-seitige Bibliografie, ein hilfreiches Glossar – will Ghosh große Fragen aufwerfen und beantworten. Er will dafür sensibilisieren, dass ideologische Prämissen – viel mehr als technische Manipulationsmethoden – die Aussagekraft von Statistik beeinflussen. Der Historiker fragt: Was wollen wir wie wissen? Allerdings lässt das Buch die für seinen hohen Anspruch an manchen Stellen notwendige, deutlichere politische Bewertung der zentralen Akteure und ihrer Entscheidungen vermissen. Dennoch ist „Make it count“ ein beachtlich recherchiertes und gut geschriebenes Buch. Es sei jedem empfohlen, der sich fragt, wie die Vergangenheit der Volksrepublik den (staatlichen) Umgang mit Statistik bis heute prägt.

Kristin Shi-Kupfer, Forschungsleiterin Politik und Gesellschaft, MERICS

PROFIL: Xiao Yaqing

Xiao Yaqing - Chinas neuer Minister für Industrie und Informationstechnologie

Der 61-jährige Xiao Yaqing wurde jüngst zum Chef des chinesischen Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) ernannt. Er löst den in den Ruhestand gehenden Miao Wei ab.

Mit dem neuen Posten übernimmt der aus Beijing stammenden Xiao Verantwortung für ehrgeizige Pläne, China umfassend zu digitalisieren sowie Innovation und Modernisierung in der Industrie zu beschleunigen. Im Rahmen eines Konjunkturprogramms nach der Corona-Krise hat Chinas Regierung große Investitionen in "neue Infrastrukturen" angekündigt – darunter 5G, Datenzentren und künstliche Intelligenz (KI). Auf den MIIT-Chef warten große Aufgaben – alles von der Lizenzierung neuer Technologien hin zur Erarbeitung von Strategien für Chinas digitale und industrielle Infrastruktur.

Xiao hat sich als fähiger Bürokrat und Manager einen Namen gemacht und eingehende und vielfältige Erfahrungen gesammelt. Er war Leiter der Marktregulierungsbehörde SAMR, Direktor der zentralen Aufsichtsbehörde für Staatsunternehmen SASAC sowie Top-Manager bei Chinalco, Chinas größtem Aluminiumhersteller.

Angesichts des Handelskrieges mit den USA wird Xiao vermutlich eine Agenda vorantreiben, die von Beijings Motivation geprägt ist, die Abhängigkeit des Landes von ausländischen Technologien zu beenden. Das MIIT ist ein Hauptakteur bei der Ausarbeitung von Chinas strategischen Technologie-Entwicklungsplänen. Unter anderem hat es die Initiative "Made in China 2025" entworfen. Da Xiao sowohl Chinas Industrie als auch das Regulierungssystem des Landes sehr gut versteht, dürfte er eine gute Wahl für das Ministerium sein.

Nis Grünberg, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, MERICS