Die Folgen von Corona in China: Nach der Krise ist vor der Krise

Die Folgen von Corona in China: Nach der Krise ist vor der Krise

Während weltweit die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten auf etwa 428.400 – Stand Mittwoch - gestiegen ist, hat China mehr als drei Monate nach Ausbruch der Epidemie in Wuhan die Krise für weitgehend überwunden erklärt. Die Infektionszahlen im Land verharren nach offiziellen Angaben seit Tagen bei etwa 81.000. Die Epidemie sei unter Kontrolle, verlautete dieser Tage über parteistaatliche Medien. Wenige Tage zuvor hatte Chinas Präsident Xi Jinping Wuhan besucht und ein erstes Signal der Zuversicht gesendet. Nach zwei Monaten soll die Absperrung der Provinz Hubei aufgehoben werden, nur im am stärksten von dem Coronavirus-Ausbruch betroffenen Wuhan gelten bis 8. April weiter schärfere Beschränkungen.

Den Maßnahmen im Land entspricht ein selbstbewusstes Auftreten Chinas im Ausland. Von der Pandemie betroffene Staaten, auch in der EU, erhalten aus China medizinische Ausrüstung, Spenden und andere Hilfe. Nach Italien beispielsweise entsandte China Ärzte. Das drastische chinesische Vorgehen zur Eindämmung des Ausbruchs – Ausgehverbote, digitale Überwachung – inspiriert die politischen Handelnden sogar in demokratisch regierten Ländern, auch wenn die getroffenen Maßnahmen nicht so weit gehen wie in China.

Das Bild vom selbstlos helfenden China wird allerdings getrübt durch vor allem über soziale Medien geführte Auseinandersetzungen über die Ursachen der Seuche. Besonders zwischen den USA und China prägen Rassismus-Vorwürfe und Verschwörungstheorien über die Ursachen der Pandemie die Debatte. Die globalen Anstrengungen zur Bekämpfung der Seuche leiden unter solchen Spannungen.

Doch trotz der zur Schau getragenen Zuversicht besteht auch in China erhebliche Sorge, dass nach der Krise womöglich vor der Krise sein könnte: Die Wirtschaft ist bedingt durch die Epidemie im ersten Quartal dramatisch eingebrochen, und auch die Furcht vor weiteren Ausbrüchen besteht fort. So appellierte Chinas Premier Li Keqiang am Dienstag an die lokalen Behörden, neue Infektionen nicht zu verschweigen, nur um die „Neuinfektionszahl: 0“ nach oben melden zu können. So dürfte das Coronavirus die ganze Welt und auch China noch einige Zeit in Atem halten.

MERICS-Analyse:

China’s fight against COVID-19 - Clicking for a cure. Blogbeitrag von Kai von Carnap

WHO has Chinese characteristics? Blogbeitrag von Thomas Geddes

Corona-Pandemie verschärft Spannungen zwischen China und den USA

Die sich nun auch in den USA rasant verbreitende Covid-19-Pandemie hat die Spannungen zwischen Beijing und Washington erheblich verschärft. Beide Seiten machen sich teils in Verschwörungstheorien gipfelnde Vorhaltungen über die Ursachen der Pandemie und streiten über wirksame Wege zu deren Bekämpfung. Inmitten der Eskalation haben beide Seiten sämtliche Journalisten des jeweils anderen Landes ausgewiesen.

Zwar hatten die USA und China Mitte Januar im Handelsstreit durch die Unterzeichnung des sogenannten Phase-1-Deals einen vorübergehenden Waffenstillstand geschlossen. Doch die Corona-Krise hat die alten Verwerfungen wieder aufbrechen lassen.

Beide Seiten liefern sich einen Schlagabtausch aus Beleidigungen und Verschwörungstheorien: US-Präsident Donald Trump wird nicht müde, im Zusammenhang mit der Pandemie vom Wuhan- oder China-Virus zu sprechen, was Beijing in Rage versetzt. Auf der anderen Seite kursieren in China Theorien, nach denen die US-Armee das Virus nach Wuhan gebracht hätte.

Es gibt aber auch Stimmen, die zu Mäßigung mahnen. Beobachter der US-chinesischen Beziehungen riefen zu einer pragmatischen Zusammenarbeit von Wissenschaftlern und Unternehmen im Kampf gegen die Krise und ihre Folgen auf.

MERICS-Analyse: „Die gegenseitigen scharfen Beschuldigungen von offizieller Seite nützen weder China noch den USA oder den internationalen Bemühungen im Kampf gegen das Virus. Doch scheint die Eskalation zumindest manchen Vertretern der jeweiligen Länder auch zu denken zu geben. Es besteht noch Hoffnung, dass beide Seiten angesichts der Dramatik dieser wahrhaft globalen Krise einlenken.“ Matt Ferchen, Forschungsleiter Global China, MERICS

 “Masken-Diplomatie”: China unterstützt von Pandemie betroffene Länder

In der weltweiten Coronavirus-Pandemie versucht sich China als wohlwollende, anderen selbstlos helfenden Macht zu präsentieren: Staatliche und nichtstaatliche Akteure, Stiftungen und Unternehmen schicken medizinische Ausrüstung in von der Seuche betroffene europäische Länder. Unter anderem haben die Stiftungen von Jack Ma und Alibaba, die Technologieriesen Huawei und Xiaomi, das chinesische Rote Kreuz Operationsmasken, Schutzanzüge, Tests und Beatmungsgeräte für Intensivstationen zur Verfügung gestellt. In Italien trafen chinesische Ärzte zur Unterstützung ein.

Die Spenden von chinesischer Seite werden allerdings auch mit gewissem Argwohn betrachtet, unterstützen sie doch vor allem Beijings Bemühen, das Narrativ um die Verbreitung der Seuche zu bestimmen. Chinas Regierung will von Kritik ablenken, sie habe zu spät reagiert und deshalb dazu beigetragen, dass aus dem Coronavirus-Ausbruch im eigenen Land eine weltweite Pandemie wurde.

China verwendet viel Energie darauf, seinen eigenen Umgang mit der Seuche als vorbildhaft darzustellen. In offiziellen Verlautbarungen unterschlagen wird indes, dass ein Teil der nach Europa gehenden Hilfe keine Spenden, sondern Exporte medizinischer Ausrüstung sind, die von den betroffenen Ländern gekauft wird.

Euroskeptische Politiker haben die chinesische Hilfe in den vergangenen Tagen demonstrativ gewürdigt, auch um die aus ihrer Sicht zu geringe Unterstützung der EU zu kritisieren. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic küsste sogar die chinesische Flagge, als eine Lieferung aus China eintraf. Zugleich nannte er europäische Solidarität “ein Märchen”. Serbien erhielt zur Bekämpfung der Seuche eine Spende von 7,5 Millionen Euro von der EU. 

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußerte sich besorgt über die „anhaltende globale Schlacht der Narrative“ um die Coronavirus-Pandemie, welche die EU diskreditiere: Die Versuche, die Geschichte einer „Politik der Freigiebigkeit“ zu verbreiten, enthielten eine geopolitische Komponente und seien Zeichen eines Kampfes um Einfluss.  

Kurz gemeldet

• US-Journalisten: New York Times antwortet mit offenem Brief auf Ausweisungen von Journalisten
• EU-China Gipfel: Für Ende März geplantes Treffen wegen COVID-19 auf unbestimmte Zeit verschoben
• Pakistan-China: Präsident Alvi besucht China mitten in Corona-Krise

Seit Tagen „0 neue Ansteckungen“? Chinas Politik der Zahlen

Seit mehreren Tagen hat China keine lokalen Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet – mit einer Unterbrechung am Dienstag, als vier neue Fälle bekannt wurden. Beijing will zur Normalität zurückkehren und die Wirtschaft wieder zum Laufen bringen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete über einen Leitartikel in der parteistaatlichen Zeitung „China Daily“, in dem gewarnt wurde, dass weitere strenge Einschränkungen der Bewegungsfreiheit „mehr schaden als nutzen würden“.

Die geringe Zahl der Neuinfektionen ist aber auch problematisch. Dass die Regierung Beamte und Unternehmenseigentümer zur Verantwortung ziehen will, falls neue Fälle auftreten, schafft gefährliche Anreize, Verantwortung abzuschieben. Nach Medienberichten wurden vor und nach dem Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Wuhan Patienten zu früh aus der Quarantäne entlassen und weniger Tests gemacht. Das könnte zur Folge gehabt haben, dass Fälle nicht gemeldet wurden.

Die Zahl der Ansteckungen in China enthält zudem nur „bestätigte“ Infektionen. Nicht erfasst werden gemäß den chinesischen Vorschriften Patienten mit untypischen Symptomen oder solche, die genesen sind und erneut positiv getestet wurden. Auch diese Gruppen könnten die Krankheit übertragen. Um wie viele Menschen es sich handelt, ist nicht bekannt. Hinweise aus anderen Ländern lassen darauf schließen, dass die Zahl signifikant sein könnte. Ein trügerisches Sicherheitsgefühl könnte in der aktuellen Situation gefährlich sein.

Auch die chinesische Regierung scheint zunehmend besorgt über politisch motivierte und  optimistische Zahlen zu sein: Ministerpräsident Li Keqiang warnte in dieser Woche Verantwortliche davor, Fälle nicht zu berichten, um die Zahl „Null“ bei Neuinfektionen zu halten.

Laut bisher veröffentlichten offiziellen Statistiken handelt es sich bei den neuen Fällen vor allem um so genannte „importierte Infektionen“, die internationale Reisende und heimgekehrte Chinesen. Sollte eine zweite Infektionswelle auftreten, wären das Versagen des Westens, Rückimporte nach China zu verhindern wohl eine willkommenere Begründung als Beijings Versäumnisse, im eigenen Land genau hinzusehen.

MERICS-Analyse: „Da Beijings Krisenmanagement in China und im Ausland genau beobachtet wird und Beijing das eigene System als das für den Kampf gegen das Virus am besten geeignete präsentiert, bekommen die Fallzahlen eine politische Dimension. Die niedrige Zahl der Neuinfektionen kann als Indikator betrachtet werden, nicht als tatsächliche Zahl“, sagt MERICS Experte Nis Grünberg.

China folgt russischer Taktik mit gezielter Desinformation über Corona-Pandemie

Die chinesische Regierung und parteistaatliche Medien haben Verschwörungstheorien zum Ursprung des Coronavirus unter anderem über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet. Die Taktik unterscheidet sich deutlich von vorherigen Versuchen der Einflussnahme auf die internationale Meinungsbildung und legt die Vermutung nahe, dass der chinesischen Regierung jedes Mittel gelegen kommt, um von Kritik abzulenken. Schwedens Verteidigungsminister warnte offen vor von China und Russland verbreiteten Falschinformationen zu Corona.

Chinesische Medien, Diplomaten und Botschaften haben bereits in der Vergangenheit das innerhalb Chinas verbotene Twitter genutzt haben, um irreführende Informationen im Ausland zu streuen. Doch die Verbreitung von Verschwörungstheorien bedeutet eine neue Qualität. Der Taktikwechsel lässt sich an Tweets und Beiträgen in parteistaatlichen Medien wie beispielsweise der Global Times festmachen, insbesondere aber auch an Äußerungen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian, wonach COVID-19 ursprünglich aus den USA und Italien stammt. Dieses Vorgehen erinnert an die russische Desinformationspolitik (mehr hierzu auch im „Profil“ in diesem Update).

Außenamtssprecher Zhao schlug erst andere Töne an, nachdem der chinesische Botschafter in den USA, Cui Tiankai, in einem Interview die Theorien zurückwies, nach denen das Virus aus den USA stammen könnte. Inzwischen senden er und andere offizielle Vertreter versöhnlichere Botschaften aus. Sie betonen Xi Jinpings Vorstellung von der Menschheit als eine „Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft“ und Chinas kooperativen Ansatz gegenüber der übrigen Welt.

MERICS-Analyse: “Es sieht danach aus, als spiegele diese Taktik Chinas Wunsch wider, von dem Verschulden der Corona-Epidemie abzulenken. Die Änderung des Tonfalls ist keine totale Umkehr, sondern Teil derselben Strategie. Die Kooperationsbotschaft funktioniert momentan besser, aber die ursprüngliche Botschaft wurde weder zurückgezogen noch gelöscht. Twitter-Accounts wie das von Zhao Lijian und der Global Times sollen künftig genauer daraufhin beobachtet werden, ob sich ähnliche Versuche der KPC wiederholen, an die eigene Bevölkerung gerichtete Botschaften auch im Ausland aggressiv zu verbreiten,“ sagt MERICS-Expertin Mareike Ohlberg.

Chinas Wirtschaft leidet im ersten Quartal massiv unter Corona-Krise

Chinas Wirtschaftswachstum wird im ersten Quartal angesichts der Corona-Epidemie stark zurückgehen. Zwar werden die offiziellen BIP-Zahlen erst im April veröffentlicht, doch die verfügbaren Werte spiegeln bereits eine deutliche Schrumpfung wider. Die Stadt Wuhan wurde wochenlang vollständig abgeschottet. In anderen Landesteilen galten Ausgangssperren. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf alle Bestandteile der Wirtschaftsleistung sind nun spürbar.

Bis dato sind die Einzelhandelsumsätze um 20,5 Prozent gefallen, die Investitionen in Anlagen um 24,5 Prozent und Exporte um 15,9 Prozent. Unterdessen sind die Importe nur um 2,4 Prozent zurückgegangen. Dies bedeutet einen sehr negativen Einfluss auf die Netto-Exporte. Weitere Hinweise auf eine massive Schrumpfung der Wirtschaft ergeben sich aus den Arbeitslosenzahlen, die seit Dezember von 5,2 Prozent auf 6,2 Prozent gestiegen sind, der höchste jemals verzeichnete Wert. Der Einkaufsmanagerindex für die herstellende Industrie sowie den Dienstleistungssektor sind gefallen, von 50 bzw. 54 auf 35,7 und 29,6. (Alle Werte unter 50 deuten auf eine Schrumpfung hin).

Deutlichste Indikatoren für die reale Verlangsamung des Wirtschaftswachstums sind auch die vergleichsweise geringe Luftverschmutzung und der gesunkene Stromverbrauch. Satellitenbilder zeigen, dass die Luftverschmutzung in China drastisch zurückgegangen ist. Der Stromverbrauch ist unlängst um 10,1 Prozent gefallen.

Der einzige Bereich der chinesischen Wirtschaft, der nicht stark getroffen wurde, ist der Aktienmarkt. Doch angesichts der Tatsache, dass die Wirtschaftsaktivität um 20 Prozent gefallen ist, zeigt dies in erster Linie, dass die Regierung massiv eingegriffen hat, um Vermögenswerte zu schützen.

China muss seine Konjunktur nun schnell ankurbeln. Viele Zahlungen für Mieten und Hypotheken können nicht bedient werden, wenn Unternehmen und Einzelne ihr Einkommen verlieren. Dies dürfte nicht einfach werden, da China bereits vor Beginn der Corona-Krise in schwieriges Fahrwasser geraten war und nun mit der zusätzlichen Herausforderung umgehen muss, dass das Coronavirus nun auch eine globale Wirtschaftskrise ausgelöst hat. In Zeiten weltweit schrumpfenden Nachfrage dürfte es der chinesische Exportsektor schwer haben, wieder zu alter Stärke zurückzufinden. 2019 hatten die Netto-Exporte noch maßgeblich zum Wirtschaftswachstum beigetragen.

Für Europa, das mit ähnlichen Maßnahmen wie China auf die Corona-Epidemie reagiert (soziale Distanz, Ausgangs- und Kontaktsperren sowie Schließungen von Geschäften und Unternehmen), dürften Chinas Wirtschaftszahlen ein Hinweis darauf sein, wie sich die drakonischen Maßnahmen auch auf die europäische Wirtschaft auswirken werden.   

Auch in Corona-Zeiten besonderer Schutz für strategisch wichtige Branchen

Selbst in der Corona-Krise versucht die chinesische Regierung mit aller Macht, Technologieunternehmen zu stützen: Eines der Vorzeigeunternehmen der Halbleiterindustrie, Yangtze Memory Technology Company (YMTC) mit Sitz in Wuhan, durfte selbst inmitten der Quarantäne noch weiterproduzieren. Das Unternehmen erhielt zahlreiche Sondergenehmigungen, um Mitarbeiter in die besonders dem Ausbruch betroffene Stadt Wuhan zu schleusen und fertige Produkte heraus zu transportieren. Offenbar nahmen die Behörden Gesundheitsrisiken für Mitarbeiter und Angehörige in Kauf, um die Fabrik am Laufen zu halten.

Das US-Unternehmen Tesla, das für die chinesische E-Mobilitätsbranche eine zentrale Rolle spielt, genoss ebenfalls besondere Unterstützung. Die Fabrik in Shanghai konnte auf besonders begehrte Güter wie Desinfektionsmittel oder Gesichtsmasken zurückgreifen. Mitarbeiter erhielten spezielle Transport- und Unterbringungsmöglichkeiten. Auf diese Weise konnte das Unternehmen die Produktion seit dem 10. Februar zügig wieder aufnehmen.

Zeitgleich kündigte die Nationale Reform- und Entwicklungskommission (NDRC) an, die Entwicklung „neuer Infrastrukturen“, wie 5G-Netzwerke, Datenzentren und „Intelligente Städte“, zu beschleunigen. Insofern ist davon auszugehen, dass Beijing nun, wo die Wirtschaft zu alter Stärke zurückkehren soll, alles tun wird, damit die strategisch wichtigen Technologiesektoren die von der Regierung gesetzten Ziele erreichen. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es innerhalb der nächsten Monate auch in diesen Branchen zu Rückschlägen kommt, insbesondere in kleineren Unternehmen.

Kurz gemeldet

• Autoindustrie: Produktion in Europa sinkt weiter, in China aber können Hersteller hoffen
• Arbeitsmarkt: Li Keqiang treibt Stabilisierung des Arbeitsmarktes  nach Corona-Krise voran
• KI: Chinesische Regierung baut Datenbank mit Apps gegen Corona auf
• Darlehen: Banken locken mit niedrigen Raten in Antwort auf den Wirtschaftseinbruch durch Corona

Zhao Lijian: Chinas aggressiver Twitter-Diplomat

Zhao Lijian hat als Sprecher des chinesischen Außenministeriums einen Job, der eigentlich klare Worte und diplomatisches Feingefühl zugleich verlangt. Im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie ist der forsche 47-Jährige jetzt vielleicht übers Ziel hinausgeschossen. Auf seinem Twitter-Account mit fast einer halbe Million Followern verbreitete er dieser Tage ungehemmt die in chinesischen sozialen Medien kursierende Theorie weiter, nach der die US-Armee das gefährliche Coronavirus in die Stadt Wuhan gebracht hätte.

Auf Twitter, das in der Volksrepublik gesperrt ist, geht Zhao die USA immer wieder scharf an. „Woher kam Patient Null in den USA?“ fragte er aggressiv über den Kurznachrichtendienst – und forderte US-Präsident Donald Trump auf zur „Transparenz“ auf: „Ihr schuldet uns eine Erklärung.“

Zhaos undiplomatischen Ausbrüche geschehen vermutlich mit Billigung der Führung in Beijing, die von Fehlern bei der Bekämpfung des Covid-19-Ausbruchs ablenken will. Der Diplomat hat bereits Übung mit den Verbalattacken gegen Kritiker Chinas. Bevor er sein Sprecheramt antrat, war Zhao vier Jahre in offizieller Mission in Pakistan, als stellvertretender Gesandter der chinesischen Botschaft in Islamabad.

Er war einer der ersten chinesischen Diplomaten, die einen offiziellen Account auf Twitter eröffneten, mehrfach täglich äußert er sich dort im direkten Trump-Stil zu aktuellen Ereignissen. Forsch gebärdete sich Zhao nun mit den Schuldzuweisungen an die USA in der Corona-Krise. Manchen seiner Diplomatenkollegen scheint das jedoch zu weit zu gehen: Chinas Botschafter in den USA, Cui Tiankai, kritisierte ungewöhnlich offen Verschwörungstheorien, wie sie von Zhao verbreitet wurden, als „verrückte Dinge“ und „sehr schädlich“.

Zhao bemüht sich seitdem auf Twitter ein wenig um Mäßigung und besinnt sich auf chinesische diplomatische Floskeln – nicht ohne zugleich die USA wegen des „rassistischen“ Gebrauchs des Wortes „China-Virus“ erneut anzugehen. Chinas aggressivster Twitter-Aktivist wird noch lange nicht in Rente gehen.